Informationen der Freien Wähler

rathaus

Liebe Besucher unserer Internetseite,
 

die Seite „Gemeindepolitik“ greift kommunalpolitische Themen auf und stellt sie dem Leser zur persönlichen Meinungsbildung zur Verfügung. Die Seite erhebt, sowohl was die Anzahl der Themen als auch den Inhalt angeht, keinen Anspruch auf absolute Vollständigkeit. Sie sollen jedoch mit den Inhalten eine Übersicht erhalten, womit sich Ihre gewählten Vertreter beschäftigen und wir die Freien Wähler Niederaichbach darüber denken. Die Berichte sind im Sinne des Presserechtes Kommentare.

Darüber hinaus finden Sie hier die Grundlagen unserer Arbeit, die Gemeindeordnung, die Geschäftsordnung des Gemeinderates und die Besetzung der Ausschüsse, sowie die Vertreter Niederaichbachs in den Verbänden. Diese Informationen benötigen Sie ggf. um Ihre Bescheide verstehen zu können und um Argumente für Ihre Anliegen zu finden. Bei Bedarf unterstützen wir Sie gerne, wenden Sie sich per Kontakt an uns.

Information der Freien Wähler Niederaichbach

 

Sehr geehrte interessierte Bürgerinnen und Bürger,

 

am Dienstag, den 04.08.2020 findet um 19.00 Uhr in der Mensa der offenen Ganztagesschule – Corona-bedingt - eine Sitzung des Gemeinderats statt. Die Tagesordnung der Einladung können Sie auch an der öffentlichen Gemeinde-Infotafel nachlesen.

Die Tagesordnung umfasst 17 Tagesordnungspunkte wovon 6 in öffentlicher Sitzung behandelt werden.

Öffentliche Sitzung:

  1. Bauanträge;
    1. Stephanie und Josef Scheibenpflug, Neubau eines Wohnhauses mit Doppelgarage sowie einer Lagerhalle auf dem Grundstück FI.Nr. 48, Gemarkung Wolfsbach
    2. Katharina und Andreas Vollmer, Neubau eines Einfamilienwohnhauses auf dem Grundstück FI.Nr. 703/3, Gemarkung Niederaichbach
  2. Kirchenstiftung Niederaichbach;
    Antrag auf Erlaubnis nach Art. 7 Denkmalschutzgesetz i.R.d. Außenrenovierung der Katholischen Nebenkirche St. Nikola in Niederaichbach
  3. Straßen- und Wegerecht;
    Einziehung des öffentlichen Feld- und Waldweges Fl.Nr. 974/2, Gemarkung Niederaichbach (In der Geisau)
    Ein öffentlicher Feld- und Waldweg soll in Teilen nicht mehr öffentlich nutzbar sein, weswegen die „Endwidmung" beantragt wurde. Die „Einziehung" ist hierzu der erste Verfahrensschritt.
  4. Ökologische Aufwertung des Grundstücks FI.Nr. 186/5, Gemarkung Hüttenkofen;
    Entwicklungsmaßnahmen
    Das im Gemeindeeigentum befindliche Grundstück liegt derzeit brach und soll zusammen mit dem Nachbargrundstück durch verschiedene Entwicklungsmaßnahmen ökologisch aufgewertet werden. Durch die Aufwertung werden weitere Punkte auf dem gemeindlichen Ökokonto gutgeschrieben.
  5. Informationen des Bürgermeisters
  6. Wünsche und Anträge

 

Im Anschluss daran findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

V.i. S. d. P. Kaltenhauser Johann (Druckfehler und Irrtum vorbehalten)

 

 

 

 

Information der Freien Wähler Niederaichbach

 

Sehr geehrte interessierte Bürgerinnen und Bürger,

 

am Dienstag, den 14.07.2020 findet um 19.00 Uhr in der Aula der offenen Ganztagsschule  – Corona-bedingt - eine Sitzung des Gemeinderats statt. Die Tagesordnung der Einladung können Sie auch an der öffentlichen Gemeinde-Infotafel nachlesen.

Die Tagesordnung umfasst 14 Tagesordnungspunkte wovon 8 in öffentlicher Sitzung behandelt werden.

Öffentliche Sitzung:

  1. Bauanträge;
    1. Gemeinde Niederaichbach, Nutzungsänderung und Umbau des bestehenden „alten" Schulhauses im EG und OG zur Erweiterung der bestehenden Kinderkrippe auf dem Grundstück Fl.Nr. 1119/7, Gemarkung Niederaichbach
    2. Alfred und Sonja Sand, Errichtung einer Doppelhaushälfte mit Pkw-Garage auf dem Grundstück Fl.Nr. 516/3 (Teilfläche), Gemarkung Niederaichbach (Haus 1)
      1. Alfred und Sonja Sand, Errichtung einer Doppelhaushälfte mit Pkw-Garage auf dem Grundstück Fl.Nr. 516/3 (Teilfläche), Gemarkung Niederaichbach (Haus 2)
  2. Antrag auf Vorbescheid;
    1. Ayhan Serkan, Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Fl.Nr. 1206, Gemarkung Niederaichbach
    2. Marie-Theres Hadersbeck, Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage auf dem Grundstück Fl.Nr. 1013/1, Gemarkung Niederaichbach
  3. Außenbereichssatzung „Oberaichbach-Süd" (Ortsteil Oberaichbach)Aufstellungsbeschluss
  4. Bebauungsplan Müllerfeld-Erweiterung (Oberaichbach);
    1. Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung sowie Behördenbeteiligung nach § 3 Abs. 1 bzw. § 4 BauGB
    2. Billigungs- und Auslegungsbeschluss
  5. Baugebiet „Innere Griesteile";
    Festlegung eines Straßennamens
  6. Süd-Ost-Link - Trassenkorridor und Konverterstandort;
    Stellungnahme zum Planfeststellungsverfahren in Sachen Höchstspannungsleitung Wolmirstedt — Isar (Vorhaben Nr. 5 BBPIG), Abschnitte D3a (Pfatter bis A92 bei ISAR) und D3b (Konverterbereich ISAR);
    Beratung und Beschlussfassung

    Die Bundesnetzagentur führt auf Grundlage des am 29.05.2020 in Kraft getretenen Planungssicherstellungsgesetzes (PlanSiG) die Antragskonferenz nunmehr im Rahmen eines schriftlichen Verfahrens gem. § 5 Abs. 6 PlanSiG durch.

    Es sollen bekanntermaßen Gegenstand, Umfang und Methoden der Unterlagen nach § 16 UVPG sowie insbesondere Fragen wie die Natura 2000-Verträglichkeit, der Artenschutz oder private Belange erörtert werden. Die Gemeinde kann sich hier bis zum 31.07.2020, 24.00 Uhr, erneut äußern.

    Die bereits im Zusammenhang mit der Vorbereitung auf die Antragskonferenz eingereichte Stellungnahme der Gemeinde soll lt. Information der Bundesnetzagentur bereits berücksichtigt werden.
  7. Informationen des Bürgermeisters
  8. Wünsche und Anträge

 

 

Im Anschluss daran findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

V.i. S. d. P. Kaltenhauser Johann (Druckfehler und Irrtum vorbehalten)

 

 

 

 

Information der Freien Wähler Niederaichbach

Sehr geehrte interessierte Bürgerinnen und Bürger,

am Dienstag, den 23.06.2020 findet um 19.00 Uhr in der Aichbachhalle  – Corona-bedingt - eine Sitzung des Gemeinderats statt. Die Tagesordnung der Einladung können Sie auch an der öffentlichen Gemeinde-Infotafel nachlesen.

Die Tagesordnung umfasst 26 Tagesordnungspunkte wovon 17 in öffentlicher Sitzung behandelt werden.

Öffentliche Sitzung:

  1. Bauanträge;
    1. Gemeinde Niederaichbach, Naturnahe Retentionsmulde durch Abgrabung auf dem Grundstück Fl.Nr. 526/2, Gemarkung Oberaichbach
    2. Franz Xaver Maier, Ersatzbau eines Wohnhauses zur Schaffung einer zweiten Wohneinheit und Neubau einer PKW-Garage auf dem Grundstück Fl.Nr. 2490 und 2491, Gemarkung Oberaichbach
    3. Florian Roider, Errichtung einer Trockenmauer aus Natursteinen auf dem Grundstück Fl.Nr. 10/2, Gemarkung Niederaichbach (isolierte Befreiung)
  2. Antrag auf Vorbescheid;
    Katrin Leitner, Neubau eines Einfamilienhauses (Ersatzbau) auf dem Grundstück Fl.Nr. 943 (Teilfläche), Gemarkung Niederaichbach
  3. Arbeitskreise
    Besetzung der Arbeitskreise
  4. Informationen des Bürgermeisters
  5. Wünsche und Anträge

 

Im Anschluss daran findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

V.i. S. d. P. Kaltenhauser Johann (Druckfehler und Irrtum vorbehalten)

 

 

 

 

Information der Freien Wähler Niederaichbach

 

Sehr geehrte interessierte Bürgerinnen und Bürger,

 

am Dienstag, den 02.06.2020 findet um 19.00 Uhr in der Turnhalle der Schule – Corona-bedingt - eine Sitzung des Gemeinderats statt. Die Tagesordnung der Einladung können Sie auch an der öffentlichen Gemeinde-Infotafel nachlesen.

Die Tagesordnung umfasst 26 Tagesordnungspunkte wovon 17 in öffentlicher Sitzung behandelt werden.

Öffentliche Sitzung:

  1. Bauanträge;
    1. Koberstein Jörg und Anja, Errichtung eines Geräteschuppens auf dem Grundstück Fl.Nr. 524/46, Gemarkung Niederaichbach (isolierte Befreiung)
    2. Johannes Rupprechter und Alexandra Gruber, Errichtung einer Stützwand-Mauer zum Nachbargrundstück auf dem Grundstück Flnr. 6901/9, Gemarkung Niederaichbach (isolierte Befreiung)
    3. Ritzinger Thomas, Errichtung eines Gebäudes mit Hofladen, Hofcafe und Nebenräume im EG, Ferienwohnungen im 1. OG. Lager- und Nebenräume im KG, Speicherraum im DG auf dem Grundstück Fl.Nr. 923, Gemarkung Hüttenkofen
  2. Antrag auf Vorbescheid;
    Hannes Schmidtke, Abriss des bestehenden Hauses und Neubau eines Einfamilienhauses auf dem Grundstück Fl.Nr. 779, Gemarkung Niederaichbach
  3. Süd-Ost-Link - Trassenkorridor und Konverterstandort;
    1. Veränderungssperre der Bundesnetzagentur zur Sicherung des Trassenkorridors;
      Beratung und Beschlussfassung zur weiteren (rechtlichen) Vorgehensweise
      Die Bundesnetzagentur hat zur Sicherung des in der Bundesfachplanungsentscheidung ausgewiesenen Trassenkorridors für die spätere Planfeststellung eine Veränderungssperre erlassen. Ein Flurstück der Gemeinde (Firn. 1284/1, Gemarkung Niederaichbach) ist von dieser Veränderungssperre erfasst. Die Veränderungssperre wurde am 11.05.2020 bekannt gegeben und kann mittels Klage bis zum 11.06.2020, 24.00 Uhr, angegriffen werden.
    2. Stellungnahme zum Planfeststellungsverfahren in Sachen Höchstspannungsleitung Wolmirstedt — Isar (Vorhaben Nr. 5 BBPIG), Abschnitte D3a (Pfatter bis A92 bei ISAR) und D3b (Konverterbereich ISAR);
      Beratung und Beschlussfassung
      Im aktuellen Verfahrensschritt sollen Gegenstand, Umfang und Methoden der Unterlagen nach § 16 UVPG sowie insbesondere Fragen wie die Natura 2000-Verträglichkeit, der Artenschutz oder private Belange erörtert werden. Die Gemeinde kann sich hier bis zum 19.06.2020, 24.00 Uhr, äußern.
  4. Informationen des Bürgermeisters
  5. Wünsche und Anträge

 

Im Anschluss daran findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

V.i. S. d. P. Kaltenhauser Johann (Druckfehler und Irrtum vorbehalten)

 

 

 

 

07.05.2020

Information der Freien Wähler Niederaichbach

 

Sehr geehrte interessierte Bürgerinnen und Bürger,

 

am Dienstag, den 12.05.2020 findet um 19.00 Uhr in der Turnhalle der Schule – Corona-bedingt - eine Sitzung des Gemeinderats statt. Die Tagesordnung der Einladung können Sie auch an der öffentlichen Gemeinde-Infotafel nachlesen.

Die Tagesordnung umfasst 26 Tagesordnungspunkte wovon 17 in öffentlicher Sitzung behandelt werden.

Öffentliche Sitzung:

  1. Vereidigung der neuen Mitglieder des Gemeinderats
  2. Erlass einer Geschäftsordnung für den Gemeinderat Niederaichbach; Beratung und Beschlussfassung
  3. Erlass einer Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts; Beratung, Beschlussfassung
  4. Festlegung der Anzahl der weiteren Bürgermeister
    Beratung und Beschlussfassung
  5. Wahl des stellvertretenden Bürgermeisters/der stellvertretenden Bürgermeisterin
  6. Bestellung des/der Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses
  7. Besetzung der Ausschüsse;
    Mitglieder samt Stellvertretung
    1. Rechnungsprüfungsausschuss
    2. Bau- und Umweltausschuss
    3. Personalausschuss
    4. Jugend- und Kulturausschuss
  8. Zweckverband zur Abwasserbeseitigung Niederaichbach — Wörth; Bestellung von drei Verbandsräten/innen
  9. Schulverband Niederaichbach-Wörth, Postau und Weng;
    Bestellung von zwei Verbandsräten/rätinnen samt Stellvertreter
  10. Zweckverband der Wasserversorgung Isar Gruppe I Ohu;
    Bestellung eines/einer Verbandsrats/rätin samt Stellvertretung
  11. Zweckverband der Wasserversorgung Isar Gruppe Vils;
    Bestellung eines/einer stellvertretenden Verbandsrats/rätin
  12. Ernennung des 1. Bürgermeisters zum Eheschließungsstandesbeamten
  13. Bestellung eines/einer Jugendbeauftragten der Gemeinde
  14. Bestellung eines/einer Seniorenbeauftragten der Gemeinde
  15. Bauanträge
    1. Rudolf Limbrunner, Errichtung eines Heizhauses für zwei Einfamilienwohnhäuser mit Hackschnitzellagerraum auf dem Grundstück Flnr. 42, 42/34 und 42/5, Gemarkung Hüttenkofen (Hüttenkofen 7)
    2. Stefan Maierbeck, Umbau und Anbau des bestehenden Wohnhauses sowie Errichtung einer Pkw-Garage auf dem Grundstück Flnr. 1248, Gemarkung Niederaichbach (Mettenbacher Str. 5)
  16. Informationen des Bürgermeisters
  17. Wünsche und Anträge

 

Im Anschluss daran findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

V.i. S. d. P. Kaltenhauser Johann (Druckfehler und Irrtum vorbehalten)