Information der Freien Wähler Niederaichbach

 

Sehr geehrte interessierte Bürgerinnen und Bürger,

 

am Dienstag, den 02.06.2020 findet um 19.00 Uhr in der Turnhalle der Schule – Corona-bedingt - eine Sitzung des Gemeinderats statt. Die Tagesordnung der Einladung können Sie auch an der öffentlichen Gemeinde-Infotafel nachlesen.

Die Tagesordnung umfasst 26 Tagesordnungspunkte wovon 17 in öffentlicher Sitzung behandelt werden.

Öffentliche Sitzung:

  1. Bauanträge;
    1. Koberstein Jörg und Anja, Errichtung eines Geräteschuppens auf dem Grundstück Fl.Nr. 524/46, Gemarkung Niederaichbach (isolierte Befreiung)
    2. Johannes Rupprechter und Alexandra Gruber, Errichtung einer Stützwand-Mauer zum Nachbargrundstück auf dem Grundstück Flnr. 6901/9, Gemarkung Niederaichbach (isolierte Befreiung)
    3. Ritzinger Thomas, Errichtung eines Gebäudes mit Hofladen, Hofcafe und Nebenräume im EG, Ferienwohnungen im 1. OG. Lager- und Nebenräume im KG, Speicherraum im DG auf dem Grundstück Fl.Nr. 923, Gemarkung Hüttenkofen
  2. Antrag auf Vorbescheid;
    Hannes Schmidtke, Abriss des bestehenden Hauses und Neubau eines Einfamilienhauses auf dem Grundstück Fl.Nr. 779, Gemarkung Niederaichbach
  3. Süd-Ost-Link - Trassenkorridor und Konverterstandort;
    1. Veränderungssperre der Bundesnetzagentur zur Sicherung des Trassenkorridors;
      Beratung und Beschlussfassung zur weiteren (rechtlichen) Vorgehensweise
      Die Bundesnetzagentur hat zur Sicherung des in der Bundesfachplanungsentscheidung ausgewiesenen Trassenkorridors für die spätere Planfeststellung eine Veränderungssperre erlassen. Ein Flurstück der Gemeinde (Firn. 1284/1, Gemarkung Niederaichbach) ist von dieser Veränderungssperre erfasst. Die Veränderungssperre wurde am 11.05.2020 bekannt gegeben und kann mittels Klage bis zum 11.06.2020, 24.00 Uhr, angegriffen werden.
    2. Stellungnahme zum Planfeststellungsverfahren in Sachen Höchstspannungsleitung Wolmirstedt — Isar (Vorhaben Nr. 5 BBPIG), Abschnitte D3a (Pfatter bis A92 bei ISAR) und D3b (Konverterbereich ISAR);
      Beratung und Beschlussfassung
      Im aktuellen Verfahrensschritt sollen Gegenstand, Umfang und Methoden der Unterlagen nach § 16 UVPG sowie insbesondere Fragen wie die Natura 2000-Verträglichkeit, der Artenschutz oder private Belange erörtert werden. Die Gemeinde kann sich hier bis zum 19.06.2020, 24.00 Uhr, äußern.
  4. Informationen des Bürgermeisters
  5. Wünsche und Anträge

 

Im Anschluss daran findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

V.i. S. d. P. Kaltenhauser Johann (Druckfehler und Irrtum vorbehalten)