Information der Freien Wähler Niederaichbach

 

Sehr geehrte interessierte Bürgerinnen und Bürger,

 

am Montag, den 22.09.2019 findet um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine Sitzung des Gemeinderats statt. Der Tagesordnung der Einladung, welche Sie auch an der öffentlichen Gemeinde-Infotafel lesen können, lautet wie folgt:

Folgende Tagesordnung ist vorgesehen:

  1. Vorstellung der Globalberechnung für die Jahre 2019 bis 2022 durch die Fa. Kommunalberatung Hurzlmeier GmbH
  2. Erlass einer neuen Entwässerungssatzung;
    Satzungsbeschluss
  3. Erlass einer neuen Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung; Satzungsbeschluss
  4. Bauantrag;
    • Markus Geuß, Dachgeschossausbau eines Betriebsgebäudes zur Beherbergungsunterkunft mit 8 Betten auf dem Grundstück Flnr. 365/7, Gemarkung Niederaichbach
    • Markus Geuß, Anbau einer Lagerhalle auf dem Grundstück Flnr. 365/7, Gemarkung Niederaichbach
    • Behram Zeka, Umbau bestehende Scheune in Lager- und Büroräume auf dem Grundstück Flnr. 853, Gemarkung Niederaichbach (Antrag auf Vorbescheid)
  5. Bauvoranfrage;
    Georg Schwemmhuber, Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem Grundstück Flnr. 63/0, Gemarkung Hüttenkofen
  6. Dorfstraße Oberaichbach; Antrag auf Prüfung und Durchführung verkehrstechnischer Maßnahmen zur Beseitigung der Gefahren(eng)stelle vor den Anwesen Nr. 9 (Müller, ehemals Hofbauer) und Nr. 12 (Höckinger)
  7. Süd-Ost-Link; Erneute Stellungnahme der Gemeinde im Rahmen der Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 9 Netzausbaubeschleunigungsgesetz Übertragungsnetz (NABEG) - Bundesfachplanung für Abschnitt D (Raum Schwandorf — Isar) des Vorhabens Nr. 5 der Anlage zum Bundesbedarfsplangesetz (Wolmirstedt — Isar)
  8. Kommunalwahl 2020; Bestellung des Wahlleiters und des Stellvertreters
  9. Längenmühlbach — Unterhalt des Triebwerkskanals;
    Stellungnahme zur geplanten Bachauskehr 2020
  10. Informationen des Bürgermeisters
  11. Wünsche und Anträge

 

Im Anschluss daran findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

V.i. S. d. P. Kaltenhauser Johann (Druckfehler und Irrtum vorbehalten)